Stadt Ostseebad Kühlungsborn

Aktuelles

2023

25. 01.2023

Stadtbibliothek vom 06.02. bis 10.02.2023 geschlossen

Liebe Leserinnen und Leser,

in der Zeit vom 06. Februar bis 10. Februar 2023 bleibt die Bibliothek geschlossen. Die Leihfristen der Medien wurden entsprechend angepasst. Ab Montag, dem 13. Februar 2023, ist die Bibliothek wieder geöffnet.

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25. 01.2023

Pressemitteilung des Zweckverbandes KÜHLUNG: Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung

Endgültige Stilllegung alter Mischwasserkanal in Kühlungsborn - Ost, Ostseeallee, Bereich Kreisel Strandstraße bis Molli-Spielplatz (1. Bauabschnitt) Bad Doberan – Vom 6. bis 31. März 2023 plant der Zweckverband KÜHLUNG die Ausführung von vorbereitenden Arbeiten für die endgültige Stilllegung des alten Mischwasserkanals aus den 1970-er Jahren in der Ostseeallee in Kühlungsborn (Ost) im Bereich vom Kreisverkehr Strandstraße (Brückenvorplatz) bis zum Molli-Spielplatz. An diesen beiden Punkten ist es notwendig Baugruben für die Errichtung von Schachtbauwerken herzustellen. Wegen der Tiefenlage und den örtlichen Randbedingungen gestaltet sich die Herstellung der Baugruben aufwendig und macht eine voraussichtlich vierwöchige Vollsperrung der Ostseeallee im Bereich des Kreisverkehrs erforderlich. Eine entsprechend großräumige Verkehrsumleitung über die Neue Reihe wird deshalb notwendig werden.

Die Herstellung der Baugruben soll möglichst erschütterungsarm erfolgen, um schädliche Auswirkungen für die Umgebung zu minimieren. Für die abschließenden Arbeiten und die endgültige Stilllegung des Altkanals (Verfüllung) vom Molli-Spielplatz bis zur Einmündung der Rudolf-Breitscheid-Straße (2. Bauabschnitt) ist der Oktober dieses Jahres vorgesehen. Voraussichtlich werden dann weitere komplizierte Tiefbauarbeiten erforderlich werden mit entsprechenden Verkehrseinschränkungen. Für die dafür erforderlichen weiteren Planungen ist die Errichtung der Schächte im März vorgesehen. Diese sind zur Inspektion des Altkanals zur Gewinnung von bislang fehlenden Informationen für die weiteren Arbeiten und für die abschließende Verfüllung (endgültige Stilllegung) des Kanals erforderlich.

Zur Zeit läuft das Ausschreibungsverfahren für die Arbeiten im März. Mitte Februar soll die Beauftragung einer entsprechenden Fachfirma erfolgen. Der Zweckverband KÜHLUNG bittet um Verständnis für diese Baumaßnahme, die zur Beseitigung der vom unverfüllten Altkanal ausgehenden Gefahren unerlässlich ist.

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24. 01.2023

Veröffentlichung - Entnahme von Badegewässern

 

Veröffentlichung


In Vorbereitung auf die Badesaison 2023 sind gemäß Badegewässerlandesverordnung –
BadegewLVO M-V vom 6. Juni 2008 (letzte Änderung vom 23.September 2015), die
Badegewässer zu bestimmen.


Das Gesundheitsamt legt diese gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landkreises fest, wobei gemäß § 11 und § 12 BadegewLVO M-V die Öffentlichkeit zu beteiligen ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden bis zum 24.02.2023 vorzubringen.


Die folgende Liste enthält die Badegewässer (Badestellen), die in den turnusmäßigen
Überwachungsplan des Gesundheitsamtes aufgenommen werden sollen. Die Überwachung
erfolgt durch Besichtigungen, Probenahmen und Analyse der Proben, einschließlich der
Bestimmung von Temperatur und pH-Wert. Bei Binnen-, Bodden- und Haffgewässern erfolgt
zusätzlich eine Sichttiefemessung.


Die Stadt Ostseebad Kühlungsborn teilt mit, dass zur Saison 2023 an folgenden
Badestellen die Entnahme von Badegewässern geplant ist:


- Ostsee, Kühlungsborn, Campingpark / Ostseeklinik
- Ostsee, Kühlungsborn, Hotel Schloss am Meer
- Ostsee, Kühlungsborn, Hauptstrand West
- Ostsee, Kühlungsborn, Hauptstrand Ost
- Ostsee, Kühlungsborn, östlich Bootshafen


Die Entnahme findet fünfmal in der Saison statt. Zusätzlich soll zu Saisonbeginn die
einmalige Entnahme am Mühlbach erfolgen.


Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit Fragen oder Anregungen
bis zum 24.02.2023 an das Gesundheitsamt des Landkreises Rostock, Am Wall 3-5 18273 Güstrow, Tel.-Nr. 03843 / 755 0 oder persönlich in der Dammchaussee 30a, in 18209 Bad Doberan, sowie an die örtliche Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung wenden.


Ostseebad Kühlungsborn, 23.01.2023


Der Bürgermeister
Im Auftrag
Zielinski
Bürgeramtsleiterin

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16. 01.2023

Aufruf zur Schöffenwahl

Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt. Gesucht werden im Ostseebad Kühlungsborn insgesamt __8___ Frauen und Männer, die am Amtsgericht Rostock und Landgericht Rostock als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Stadtvertreterversammlung, und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Rostock schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden.

Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2023 die Haupt- und Ersatzschöffen.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1.1.2024 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von öffentlichen Ämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann sich aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement rekrutieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen über besondere Erfahrung in der Jugenderziehung verfügen.

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich. Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff durch das Urteil in das Leben anderer Menschen. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat. Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben. In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

 

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene)

bis zum 10.02.2023 beim Bürgeramt der Stadt Ostseebad Kühlungsborn, Ostseeallee 20, 18225 Ostseebad Kühlungsborn E-Mail: s.zielinski@stadt-kborn.de

Ein Formular kann von der Internetseite der Gemeinde www.stadt-kborn.de oder www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

 

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung an das Jugendamt des Landkreises Rostock, Jugendhilfeausschuss, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow, Tel.: 03843 / 755 300 10

Ein Formular kann von der Internetseite des Landkreises Rostock www.landkreis-rostock.de oder www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

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05. 01.2023

An alle Steuerpflichtigen der Stadt Ostseebad Kühlungsborn: Fälligkeitstermine 2023

An alle Steuerpflichtigen der Stadt Ostseebad Kühlungsborn

Das Steueramt der Stadt Ostseebad Kühlungsborn gibt die Fälligkeitstermine für die Zahlungen von Steuern und Abgaben bekannt:

Für Quartalszahler:

  • 15.02.2023     
  • 15.05.2023
  • 15.08.2023
  • 15.11.2023

Für Jahreszahler:

  • 01.07.2023

Rüdiger Kozian

Bürgermeister

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05. 01.2023

Bürgermeistercup am 07.01.2023

Am kommenden Samstag, den 07.01.2023, wird in der Sporthalle West das traditionelle Hallenfußballturnier um den Pokal des Bürgermeisters ausgetragen.

Insgesamt spielen zehn Mannschaften um den begehrten Bürgermeistercup. In diesem Jahr schickt der Bürgermeister auch wieder sein Team der "Stadtverwaltung" ins Rennen, um den Pokal zurück ins Rathaus zu holen. Aber auch der Titelverteidiger Fußballferienschule Kühlungsborn sowie die Teams A&C Printmedia, EGN, Die weißen Täubchen, Allianz Norman Ruß, Deine Ostsee, die Pokerfreunde, Baltic Storm und die Holzfäller wollen den "Pott" holen.

Wir sind gespannt und freuen uns auf ein spannendes Turnier.

Der Eintritt ist frei.

Beginn ist um 10 Uhr in der Sporthalle West Kühlungsborn.

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